10.07.2008 | Welt Online | Link zur Quelle | Bilder | Video |
Das russische Militär übt im Grenzgebiet den Einmarsch nach Georgien. Kurz vor dem Besuch der US-Außenministerin Condoleezza Rice sind zwei russische Kampfjets über Georgien geflogen. Dies sollte eine Warnung an die Regierung in Tiflis sein. Rice ruft die Beteiligten zur Besonnenheit auf. ...
Das Flugmanöver sei als Warnung zu verstehen, um die Kontrahenten an der südlichen Grenze zur Vernunft zu bringen, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Tiflis verurteilte die Aktion dagegen als reine Drohgebärde, mit der Russland einmal mehr internationales Recht gebrochen habe. Präsident Michail Saakaschwili rief den georgischen Botschafter in Russland zu Konsultationen nach Tiflis. ...
Die russischen Streitkräfte sehen sich gemäß der Militärdoktrin verpflichtet, russische Staatsbürger im Ausland bei Gefahr zu schützen. „Unsere Aufgabe ist klar: Wir würden den Friedenstruppen dabei helfen, die verfeindeten Seiten auseinanderzuhalten“, sagte der Kommandeur des Wehrkommandos Nordkaukasus, Sergej Makarow. ...
Jüngste Vorschläge Washingtons, eine internationale Polizeitruppe solle den Konflikt in Georgien entschärfen, waren von den Separatisten abgelehnt worden. Moskau betrachtet die frühere Sowjetrepublik Georgien als seine Einflusssphäre und hat in den abtrünnigen Gebieten Friedenssoldaten mit einem Mandat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) stationiert. ...
Stichworte: Georgien, Abchasien, Süd-Ossetien, Kriegshinweise, Sprache: englisch, Archiv: #
Friedensplan für Abchasien von Steinmaier
09.07.2008 | Auswärtiges Amt | Link zur Quelle | Bilder | Video |
Tiflis (AA)
Die Bundesregierung unterstützt Bemühungen um eine Lösung des Konflikts um die Schwarzmeerregion Abchasien in Georgien. Ein mehrstufiger Plan soll helfen, die Situation zu deeskalieren und den Weg für eine friedliche Lösung zu bereiten. Schritt für Schritt soll Vertrauen aufgebaut werden. Gemeinsame Projekte sollen den Wiederaufbau ermöglichen.
Deutschland setzt sich als Koordinator der sogenannten „Freundesgruppe des VN-Generalsekretärs für Georgien“, der außerdem Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA angehören, mit Nachdruck für einen strukturierten Verhandlungsprozess zwischen den Parteien im Konflikt um die Region Abchasien (Georgien) ein. Bundesaußenminister Steinmeier rief die Parteien nach den jüngsten gewalttätigen Zwischenfällen dazu auf, alles zu unternehmen, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
Steinmeier betont, eine umfassende friedliche Lösung der Konflikte in Georgien sei dringend. Die Bundesregierung hat im Rahmen der Freundesgruppe einen Plan zur Konfliktlösung in Abchasien entwickelt. In mehreren Schritten soll der seit Beginn der 90er Jahre währende Konflikt entschärft werden: Zunächst soll Vertrauen zwischen den Konfliktparteien geschaffen werden, dann gemeinsame Projekte den Wiederaufbau der Region vorantreiben.
Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der 90er Jahre schwelt der Konflikt zwischen Georgien und der Region Abchasien. Die Region erklärte sich 1992 für unabhängig. Dies wird jedoch von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt. Wirtschaftlich ist die Region stark von Russland abhängig. In Abchasien sind rund 3000 russische Soldaten zur Friedenssicherung stationiert. In Abchasien führten die Auseinandersetzungen zu Flucht und Vertreibung der georgischen Bevölkerung. Georgien muss seitdem mit dem Schicksal von rund 260.000 Binnenflüchtlingen fertig werden.
Deutschlands Unterstützung für Konfliktlösung
In besonderer Verantwortung sieht sich Deutschland insbesondere mit Blick auf Abchasien: Seit 2003 ist Deutschland Koordinator der Freundesgruppe des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Georgien.
Der Freundesgruppe des Generalsekretärs für Georgien gehören neben Deutschland auch Großbritannien, Russland, Frankreich und die USA an.
Zuletzt trafen sich die Mitglieder der Gruppe Ende Juni in Berlin. Sie haben grundsätzliches Einverständnis mit dem von Steinmeier vorgeschlagenen mehrstufigen Plan signalisiert.
Die Bundeswehr stellt Militärbeobachter und Sanitäter für die in der Krisenregion eingesetzte Mission der Vereinten Nationen (UNOMIG – "United Nations Observer Mission in Georgia"). Daneben stellt Deutschland mit vier Polizistinnen und Polizisten auch einen wichtigen Anteil der UNOMIG Polizeimission. Ihre Aufgabe ist die Beratung, Unterstützung und Ausbildung der georgischen Polizei.
Stichworte: Georgien, EU, Süd Ossetien, Abchasien, Sprache: deutsch, Archiv: #
Abonnieren
Posts (Atom)