01.04.2009 | Tagesspiegel | Link zur Quelle | Bilder | Video |Europa hofft auf einen Neuanfang zwischen Washington und Moskau – doch die Probleme bleiben. Kanzlerin Angela Merkel geht derweil auf Russland zu.
Mit einem Knopfdruck wollte Hillary Clinton den Neuanfang im Verhältnis zu Russland einleiten: Als die US-Außenministerin ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow kürzlich zum ersten Mal traf, hatte sie einen roten Knopf aus Plastik mit der Aufschrift „Reset“ dabei, den beide dann gemeinsam drückten. Der einzige Schönheitsfehler der Inszenierung: Leider stand auf dem Knopf auf Russisch nicht „Reset“, sondern „Überlastung“ - ein Zeichen dafür, dass es zum gegenseitigen Verständnis noch ein weiter Weg ist.
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Russlandexperten warnen nun davor, das Treffen von Obama und Medwedew überzubewerten: „Die strukturellen Probleme sind nach wie vor da“, betont Hans-Henning Schröder, Forschungsgruppenleiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Jetzt gebe es aber die Chance, die Probleme im Gespräch zu lösen. Schließlich beharrt die neue US-Regierung nicht unbedingt auf der Raketenabwehr und forciert auch die Einbindung der Ukraine und Georgiens in die Nato nicht mehr. „Die USA haben einen großen Schritt auf Russland zu gemacht“, sagt Schröder. „Der Rest muss verhandelt werden.“
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Der Krieg in Georgien und der Gasstreit zwischen Moskau und Kiew hatten das Verhältnis stark belastet. Merkel gab sich am Dienstag betont pragmatisch: Die deutsch-russischen Beziehungen seien „bei allen Problemen darauf gerichtet, dass wir diese Probleme lösen“.
Einer der Streitpunkte kam umgehend zur Sprache: Moskau ist verstimmt darüber, dass sich die EU mit der Ukraine auf eine Modernisierung des ukrainischen Gaspipelinenetzes verständigt hat. Es sei „unmöglich“, dass Russland nicht beteiligt worden sei, kritisierte Medwedew. Der Ukraine drohte er gar mit finanziellen Konsequenzen. Die Kanzlerin bot ihm nun an, mit der EU-Kommission zu reden, damit Russland einbezogen werden kann. Zugleich erinnerte sie aber daran, dass die Ukraine ein souveräner Staat sei. Moskau sieht das Land als Teil seiner Einflusssphäre; der russische Konzern Gasprom strebt die Kontrolle über das ukrainische Pipelinenetz an.
... Besuch in Berlin: Medwedew für eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa – ein Vorschlag, der als Gegenkonzept zu Nato und OSZE verstanden wurde und deshalb kaum Chancen auf Zustimmung hat. Die Kanzlerin schlug Russland am Dienstag einen „ständigen Dialog“ mit der EU im Rahmen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor. Dies könne den Nato-Russland-Rat ergänzen. Merkel kündigte an, auch dies mit den Partnern in Europa zu besprechen.
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