BAN KI-MOON NOTES CONTRIBUTION OF UN’S GEORGIA MISSION TO STABILITY AND SECURITY OF CIVILIANS

20.05.2009 | UN | Link zur Quelle | Bilder | Video |

• Out on the racks today is the Secretary-General’s report pursuant to Security Council resolutions 1808 (2008), 1839 (2008) and 1866 (2009). It provides an update on the activities of the UN Observer Mission in Georgia and contains recommendations on future activities of the Mission.

• The report notes that the Mission has continued its activities on both sides of the ceasefire line, contributing to the general stability and security of the local population, in particular in the Gali district. But given the continued erosion of the security regime, an agreement on a revised security regime is essential for a long-term stabilization and a viable UN role in the region.

• Included in this recommended new regime would be a strict adherence to the ceasefire on land, at sea and in the air, and to the principle of the non-use of force.

UN-Bericht gemäß der Resolutionen des Sicherheitsrates - 20.05.2009
UN-Resolutionen zu Georgien: 1866 - 1839 - 1808

Stichworte: Georgien, Abchasien, Süd-Ossetien, Russland, Sprache: deutsch, englisch, Archiv: #

OSZE-Vorsitz begrüßt die stetigen Fortschritte in Genf Gespräche über Georgien

19.05.2009 | OSZE | Link zur Quelle | Bilder | Video |

Genf, 19. Mai 2009 - Die griechische OSZE-Vorsitz erklärte, sie begrüßt die stetigen Fortschritte in der letzten Runde in Genf, dass die Diskussionen endete heute.

"Ein zentrales Element dieser fünften Runde der Genfer Gespräche war, dass die Teilnehmer begannen, über konkrete Modalitäten der Sicherheit", sagte Botschafter Charalampos Christopoulos, der Sonderbeauftragte des OSZE-Vorsitzenden im Amt. "Wir sind auch Fortschritte auf humanitäre Fragen, auch auf dem Wasser, wo die OSZE spielt eine besondere Rolle zu."

Er und die anderen beiden Ko-Vorsitzenden - Botschafter Johan Verbeke der Vereinten Nationen und Botschafter Pierre Morel von der EU - mit den Teilnehmern, dass die nächste Sitzung in Genf am 1. Juli.

Die Diskussionen heute und gestern fand in zwei parallelen Arbeitsgruppen, ein Blick auf Sicherheit und Stabilität in der Region und den anderen auf humanitäre Fragen einschließlich der intern Vertriebenen und Flüchtlingen.

Christopoulos sagte, er sei zufrieden die Teilnehmer hatten sich zu einer gemeinsamen Bedarfsanalyse Team führen von einer internationalen Experten unter der Schirmherrschaft der OSZE, um die Reparatur zu gewährleisten, muss die Wasserversorgung.

""Die OSZE-Kerngeschäft ist die Förderung und Aufrechterhaltung der Sicherheit und Stabilität in Europa", sagte er. "Aus diesem Grund hat die OSZE nach wie vor fest entschlossen, ihre Rolle in der Genfer Gespräche als eine der drei Co-Vorsitzenden und, ihre Rolle in der gemeinsamen Vorfall Präventionsmechanismen." (Google-Übersetzung)

Botschafter Charalampos Christopoulos, der Sonderbeauftragte des OSZE-Vorsitzenden im Amt, spricht zu den Medien im Anschluss an die fünfte Runde der Genfer Gespräche, die am 19. Mai 2009. (OSZE / Martin Nesirky)

PRESSE Kommuniqué der Co-Chairs der GENEVA DISKUSSIONEN
19.05.2009 19.05.2009
Die Teilnehmer in der Genfer Gespräche haben gerade ihre fünfte Runde.
Trotz anfänglicher Schwierigkeiten, die alle Teilnehmer wieder in zwei parallelen Arbeitsgruppen zu diskutieren, der Sicherheit und der Stabilität in der Region und der humanitären Fragen. Die Diskussionen fanden in einer konstruktiven Geist.
In der Arbeitsgruppe 1, die alle Teilnehmer sich erneut auf die Umsetzung der gemeinsamen Vorfall Prävention und Reaktion Mechanismen, die auf der letzten Runde der Genfer Gespräche. Die Mechanismen nach wie vor der beste Weg für alle Seiten zu reagieren schnell und angemessen auf sicherheitsrelevante Ereignisse auf dem Boden.
Sie sind ein wichtiger Schritt bei der Förderung und Aufrechterhaltung der Stabilität und Sicherheit. Die Teilnehmer diskutierten eine Vielzahl von Fragen in Bezug auf die Sicherheit und Stabilität, vor allem die Nicht-Nutzung von Kraft und die Modalitäten der internationalen Sicherheit. Humanitären Fällen wurden ebenfalls erörtert.
In der Arbeitsgruppe 2, fünf Konzept Papiere wurden die sich mit Fragen im Zusammenhang mit sozio-ökonomischen Rehabilitationsprogramme; Immobilien-und Wohnungswesen Rechte; Erleichterung der Rückkehr, den rechtlichen Status von Flüchtlingen, Binnenvertriebenen und anderen Vertriebenen, und die Rehabilitation der Wasserversorgung. Dort war eine konstruktive ersten Meinungsaustausch über den Inhalt der Beiträge, auch über die Menschenrechte und die Teilnehmer einigten sich auf die Co-Moderatoren "Antrag zu prüfen und eine schriftliche Stellungnahme zu die Papiere eine Woche vor der nächsten Sitzung auf die neuesten, so dass die Arbeit an diesen Fragen verfolgt werden können.
Relevante Teilnehmer waren sich einig, Experten zu benennen, um die Teilnahme an einem gemeinsamen Bedarfsbewertung Studie der Reparatur zu garantieren, muss die Wasserversorgung von einem unabhängigen Experten unter der Schirmherrschaft der OSZE zu
ohne Verzögerung. Teilnehmer auch die Bereitschaft, um alle noch bestehenden technischen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Gasversorgung.
Die Teilnehmer haben vereinbart, sich wieder am 1. Juli 2009. (Google-Übersetzung)

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Neue Töne aus Russland zu den Beziehungen mit Georgien betonen gemeinsame historische Leistungen und orthodoxe Traditionen

09.05.2009 | Civil.ge | Link zur Quelle | Bilder | Video
Präsident Medvedev gratuliert Georgien zum 2.Weltkrieg-Siegestag
"Die Georgier und Russen waren nie Feinde; gegenseitige Anziehung zwischen den beiden geistig nahestehenden Nationen wird helfen, beidseitig nutzbringende partnerschaftliche Beziehungen zu entwickeln."
“On May 9 we honour our fathers and grandfathers who fought shoulder to shoulder on the fronts of the Great Patriotic War, crushed Nazism, upheld our freedom, and influenced the entire course of world history,” the message posted on the Kremlin website on May 8 reads. “The joint struggle against Nazi invaders is one of the most memorable and heroic pages in the centuries-old chronicles of Russian-Georgian friendship. We will never forget that it was a Russian, Mikhail Yegorov, and a Georgian, Meliton Kantaria, who hoisted the flag on top of the disarmed Reichstag.”
“Our common historical heritage and tradition of good-neighborliness and partnership remains a solid foundation for the restoration of trust and mutual understanding between our peoples, peoples who have never been enemies. And despite the fact that today relations between Russia and Georgia are being subjected to severe tests, people-to-people contacts, cooperation between social and cultural organisations, and links between Russian and Georgian Orthodox churches continue unabated. All this gives us hope that the mutual attraction between the two spiritually close nations will help us work together and develop mutually beneficial, partner relations.”
Speaking at Victory Day parade in Moscow on May 9 Medvedev said: “Our victory over fascism is a great example and a great lesson to all nations, a lesson which is still topical today, when again and again people appear who indulge in military adventurism… Defense of our homeland is our holy duty... We are sure that any aggression against our citizens will be decisively rebuffed.

weitere Quelle: Videoblog zum Siegestag - bei http://russland.ru/

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