Die Europäische Union hat heute die Einrichtung einer Untersuchungskommission zum Georgien-Konflikt beschlossen. Unter Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini sollen Experten Ursachen und Verlauf des Konflikts untersuchen. Die Bundesregierung hatte frühzeitig eine solche Kommission gefordert.
Steinmeier hatte seinen Amtskollegen beim informellen Treffen der EU-Außenminister in Avignon Anfang September die Untersuchungskommission vorgeschlagen. Denn eine unabhängige, neutrale Untersuchung zu Ursachen und Verlauf der kriegerischen Auseinandersetzungen kann dazu beitragen, Vertrauen zwischen den Konfliktparteien zu schaffen und erste Schritte einer Aussöhnung zu gehen.
Ziel ist dabei nicht, Schuldsprüche zu fällen. Die anhaltenden Vorwürfe und Gegenvorwürfe zur Verantwortung für den Konflikt haben vielmehr gezeigt, wie wichtig eine Aufklärung durch unabhängige Fachleute ist. Mit Heidi Tagliavini übernimmt nicht nur eine ausgewiesene Expertin für die Region die Leitung der Kommission, sondern auch eine international sehr geschätzte und erfahrene Diplomatin. Von 2002 bis 2006 war sie Beauftragte des VN-Generalsekretärs für Georgien. Die Konfliktparteien sind aufgerufen, sie in ihrer wichtigen Arbeit nach Kräften und ohne Vorbehalte zu unterstützen.
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