Am 22. Oktober kommen auf Einladung von EU-Kommission und Weltbank zahlreiche Regierungen in Brüssel zu einer Geberkonfernz für Georgien zusammen. Deutschland unterstützt den Wiederaufbau des Landes mit einem substanziellen Beitrag.
Als am 8. August der lange schwelende Konflikt um die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien offen ausbrach, hatte dies nicht nur weitreichende politische Folgen. Auch wichtige Infrastruktur wurde zerstört, Menschen aus ihren Heimatdörfern vertrieben, und die georgische Wirtschaft erlitt schwere Einbußen.
Die Bundesregierung hat unmittelbar nach Beendigung der Kampfhandlungen erste humanitäre Hilfe geleistet. Nun will die internationale Gemeinschaft die Grundlage für einen nachhaltigen Wiederaufbau und die Beseitigung der Kriegsfolgen legen. Deutschland wird sich mit einem substanziellen Beitrag daran beteiligen.
Decken für Bedürftige in Notunterkünften (AA)
Ziel: weitere Stabilisierung Georgiens
Auf Einladung der Europäischen Kommission und der Weltbank findet in Brüssel eine internationale Wiederaufbaukonferenz für Georgien statt. Ihr Ziel ist es, das Land bei der Wiederherstellung zerstörter Infrastruktur, der Reintegration von Binnenflüchtlingen und der Beseitigung der Kriegsfolgen zu unterstützen.
Die Bundesregierung wird sich an diesen Bemühungen mit einem substanziellen Beitrag beteiligen. Sie wird auf der Konferenz vertreten durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, und den Staatssekretär des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Erich Stather. Die deutschen Mittel sollen zu einem großen Teil den vom Konflikt am meisten Betroffenen – also den Flüchtlingen und Vertriebenen – zugute kommen.
Die Konferenz ist ein weiterer Schritt zur Stabilisierung Georgiens. Der Europäischen Union war es nach Ausbruch des Konflikts in intensiven Vermittlungsbemühungen gelungen, die Einstellung der Kampfhandlungen zu erreichen. Grundlage war ein zwischen der EU, Georgien und Russland ausgehandelter 6-Punkte-Plan.
Vielfältige Bemühungen
In Umsetzung dieses Planes hat die Europäische Union seit Anfang Oktober eine Beobachtermission nach Georgien entsandt, um die Einhaltung des Waffenstillstands zu überwachen. Sie wird geleitet von dem deutschen Diplomaten Hansjörg Haber. Als Teil der Vereinbarung hat Russland hat seine Truppen, die im Zuge des Konflikts auch in das georgische Kernland einmarschiert waren, aus den an Südossetien und Abchasien angrenzenden Gebieten abgezogen.
Am 15. Oktober fanden auf Einladung der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der OSZE in Genf erstmals seit Ausbruch der Krise wieder direkte Gespräche zwischen Georgien und Russland statt. Sie sollen am 18. November fortgesetzt werden.
Stichworte: Georgien, EU, Süd Ossetien, Abchasien, Sprache: deutsch, Archiv: #
